Bundespräsident Joachim Gauck hat der deutschsprachigen Zeitung "Luxemburger Wort" anlässlich seines Staatsbesuchs im Großherzogtum Luxemburg ein Interview gegeben, das am 3. November erschienen ist.
In diesen Tagen wird der 25. Jahrestag des Mauerfalls begangen. Inwieweit sind Ost und West mittlerweile zu einem Deutschland zusammengewachsen?
Die große Mehrheit der Ostdeutschen wünschte sich 1990 eine schnelle Wiedervereinigung. Aber mit dem Ende der DDR begann für viele Menschen in Ostdeutschland erst einmal eine schwierige Zeit. Die Perspektive der Befreiung und der Freiheit bot sich nicht allen in gleicher Weise, und vor allem machte ein Teil der Menschen mittleren Alters die bittere Erfahrung der Arbeitslosigkeit. Das machte es für viele noch komplizierter, ihren Ort in einem neuen Land, in einer anderen Gesellschaft zu finden.
Inzwischen bewertet die überwiegende Mehrheit der Deutschen die Vereinigung unseres Landes in Freiheit und Frieden positiv. Und das gilt laut Umfragen gerade für die Menschen in Ostdeutschland. Vor allem die junge Generation in Ostdeutschland weiß Reisefreiheit und persönliche Freiheit, Lebensstandard und schulische wie akademische Entwicklungsmöglichkeiten zu schätzen. Zur gewonnenen Freiheit gehört auch Verantwortung, vor allem auch die Verantwortung für Hilfsbedürftige. Gerade als Bundespräsident sehe ich viele positive Beispiele des gelebten Miteinanders zwischen Ost und West, Jung und Alt, Arm und Reich in Deutschland. Das empfinde ich als großes Glück. Wie solidarisch zum Beispiel mit der Flutkatastrophe in Südostdeutschland vor einem Jahr umgegangen wurde, war vorbildlich. Solche Beispiele zeigen ganz deutlich, dass das Miteinander in unserem Land gelingt. Alles in allem bin ich sehr zuversichtlich: Die Nation wächst immer weiter zusammen. Die Einheit gelingt.
Über die Grenzen Deutschlands hinweg wurden Sie als Nachlassverwalter der Stasi-Unterlagen bekannt. Inwiefern hat diese Aufgabe Ihr persönliches Bild von der DDR, aber auch von den Menschen, den Opfern einerseits, den Tätern andererseits, geprägt bzw. verändert?
Mein Menschenbild hat sich dadurch nicht wesentlich geändert. Menschen sind weder grundsätzlich gut noch böse. Aber wenn die destruktiven Potentiale von Menschen von den Herrschenden bewusst eingesetzt werden, um andere Menschen zu unterdrücken, zu benachteiligen, zu erniedrigen, zu – um im Stasi-Jargon zu sprechen – zersetzen
, so erkennt man eine besonders perfide Arroganz der Macht – typisch für Diktaturen. Umfang, Größe und Aktenmenge des geheimpolizeilichen Angstapparates haben uns gleichermaßen erstaunt wie erschreckt. Es war übrigens sehr aufwendig und teuer, die Macht der Mächtigen und die Ohnmacht der Ohnmächtigen auf diese Weise zu befestigen.
Gerade in diesem Gedenkjahr wird die Erinnerung an und der Umgang mit der Geschichte – Erster Weltkrieg, Zweiter Weltkrieg, Mauerfall – groß geschrieben. Wie kann gewährleistet werden, dass das Geschehene nicht in Vergessenheit gerät und die Lehren in den Köpfen präsent bleiben?
Angefangen mit der Besetzung des neutralen Luxemburgs durch deutsche Truppen vor 100 Jahren hat Ihr Land im Laufe beider Weltkriege sehr viel Leid durch Deutsche erfahren. An diese Verbrechen müssen wir uns immer wieder erinnern und dürfen nicht vergessen, was geschehen ist. Das Erschrecken über die Vergangenheit und über das, was möglich war, ist die Grundlage für unser gereiftes demokratisches Bewusstsein heute. Und ich mache immer wieder die Erfahrung, dass dies gerade den Jüngeren sehr bewusst ist.
Es geht mir zugleich auch um eine immer wieder erneuerte Begegnung mit den guten Phasen unserer deutschen Demokratiegeschichte. Nach dem Zweiten Weltkrieg hat der Westen Deutschlands Schritt für Schritt eine überzeugende und starke Demokratie entwickelt, länger als ein halbes Jahrhundert sind die Menschen- und Bürgerrechte geachtet, die Demokratie ausgebaut und der Rechtsstaat gesichert worden, und in diesem Jahr denken wir zudem besonders an die Friedliche Revolution im Jahr 1989. Der entscheidende Tag für den friedlichen Umbruch in der DDR war die große Demonstration in Leipzig am 9. Oktober 1989. Im Fall der Berliner Mauer am 9. November fand die Friedliche Revolution dann ihr wichtigstes Symbol. Wir wollen uns an unsere Erfahrungen von 1989 erinnern, um weiter an uns und unsere europäischen Werte zu glauben.
Der langjährige luxemburgische Premierminister Jean-Claude Juncker übernimmt nun den Vorsitz der Europäischen Kommission. Welche Erwartungen knüpfen Sie an die neue Kommission und wo erwarten sie prioritäre Akzentsetzungen?
Mit Jean-Claude Juncker übernimmt ein sehr erfahrener Europapolitiker das Amt des Kommissionspräsidenten. Mit der neuen Struktur der Kommission hat er einen interessanten Ansatz gefunden, die Arbeit der Kommission effizienter zu gestalten und zugleich auch seine Prioritäten zu definieren. Gerade die Aufgabenbereiche der Vizepräsidenten spiegeln diese Prioritäten wider. Es wird spannend sein zu beobachten, wie die neu strukturierte Kommission ihre Arbeit organisieren und welche konkreten Initiativen sie ergreifen wird.
Sie sind seit zweieinhalb Jahren Bundespräsident. Gibt es einen Auftritt, der Sie im Besonderen beeindruckt hat bzw. bei dem Sie sagen würden, dass er Sie im Vorfeld am meisten herausgefordert hat?
Insgesamt habe ich viele beglückende und herausfordernde Situationen und Begegnungen erlebt. Besonders intensiv waren Besuche an den Orten, wo andere Deutsche einst in Zeiten von Krieg, Terror und Unterdrückung Menschen ermordet hatten. Bei diesen Besuchen haben mich die jeweiligen Staatsoberhäupter begleitet. So standen neben der Trauer und der Scham, die ich an Orten wie Oradour-sur-Glane empfunden habe, auch die Gefühle des neuen Miteinanders im Fokus. Dieses Miteinander basiert auf gemeinsamen Werten und der Erfahrung unserer Nachbarn, dass das neue Deutschland ein verlässlicher, friedliebender und freundlicher Nachbar geworden ist.
Sie werden heute zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Luxemburg erwartet. Wie sehen Sie das Verhältnis von Deutschland zu seinem kleinsten Nachbarn?
Ich freue mich sagen zu können, dass das Verhältnis von Deutschland und Luxemburg heute exzellent ist. Wir – und damit meine ich auf deutscher Seite Bund, Länder und Gemeinden – sind auf vielfältige und produktive Weise mit Luxemburg verbunden. Deutschland und Luxemburg arbeiten auch in der Europäischen Union und in den Vereinten Nationen an gemeinsamen Zielen. Bei meinem Besuch werde ich konkrete Beispiele der ganz selbstverständlich gewordenen bilateralen Zusammenarbeit erleben, zum Beispiel bei einer deutsch-luxemburgischen Wirtschaftskonferenz, beim Besuch des Pumpspeicherkraftwerks in Vianden, das Strom aus Deutschland bezieht und nach Deutschland liefert, und im deutsch-luxemburgischen Schengen-Lyzeum in Perl im Saarland.
Die Fragen stellte: Marc Schlammes.