Videogrußwort zum 85. Geburtstag des österreichischen Bundespräsidenten a.D. Heinz Fischer

Schwerpunktthema: Rede

Schloss Bellevue, , 5. Oktober 2023

Bundespräsident Steinmeier hat dem österreichischen Bundespräsidenten a. D. Heinz Fischer zum 85. Geburtstag am 5. Oktober einen Videogruß übermittelt. Darin sagt er: "Unsere Geschichte lehrt uns, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist und nicht auf ewig garantiert. Im Gegenteil, sie muss immer wieder neu gelebt, geschützt und mitunter auch verteidigt werden [...] Sie ist nie vollkommen, immer im Werden. Aber es bleibt die beste Staatsform der Welt."


Verehrte Freunde, Weggenossen und Bewunderer des Jubilars, herzliche Grüße aus Berlin, aus Bellevue zu Ihnen und zu Euch nach Wien – und vor allem zu Dir: Herzlichen Glückwunsch zum Geburtstag, lieber Heinz Fischer!

Meine Gratulation gilt einem großen Österreicher, der sich um sein Land und die Demokratie höchste Verdienste erworben hat. Und sie gilt zugleich einem Mann, der mir zum Freund geworden ist und mit dem mich vieles verbindet.

Lieber Heinz, wir sind beide von Haus aus Juristen, wir sind beide als Studenten politisch sozialisiert worden, wir haben beide ähnliche Ämter bekleidet – oder tun das noch –, und wir waren manches Mal in den Alpen zusammen wandern, vor allem aber: Wir teilen ein Demokratie- und Politikverständnis, das in diesen Zeiten zwar angefochten ist, aber für das sich zu kämpfen lohnt.

Wir erleben heute einen wachsenden Populismus und einen neuen Nationalismus. Die Krisen der Gegenwart, die Herausforderungen für die Zukunft bereiten vielen Menschen Sorgen. Von der Pandemie über den Klimawandel bis hin zum russischen Überfall auf die Ukraine und seinen Folgen, wie etwa der Teuerung.

Demokratische Politik darf die Sorgen der Menschen nicht ignorieren, sondern muss an guten Lösungen hart arbeiten. Aber in dieser Situation schüren Populisten Wut und Angst, ohne selbst Lösungen anzubieten. Der Populismus sucht die Antworten auf die Fragen der Zukunft in der Vergangenheit. Ich bin überzeugt: So gewinnen wir die Zukunft nicht.

Was wir stattdessen brauchen, sind Menschen mit jenen Prinzipien und Tugenden, die Du, lieber Heinz, in vielen politischen Ämtern gelebt, ja vorgelebt hast: Wir brauchen Realitätssinn statt die Flucht ins Wunschdenken. Wir brauchen Akteure mit Geduld, Hartnäckigkeit und der Bereitschaft, Kompromisse zu finden. Kurzum: Wir brauchen Politikerinnen und Politiker, die die Menschen zusammenbringen, statt zu spalten und zu polarisieren.

Unsere Geschichte lehrt uns, dass Demokratie keine Selbstverständlichkeit ist und nicht auf ewig garantiert. Im Gegenteil, sie muss immer wieder neu gelebt, geschützt und mitunter auch verteidigt werden. Millionen Menschen in Deutschland, Österreich und der Welt werden weiter für die liberale Demokratie streiten. Sie ist nie vollkommen, immer im Werden. Aber es bleibt die beste Staatsform der Welt.

Ich bin dankbar, lieber Heinz, dass wir bei unserem Ringen für die Demokratie Dich immer an unserer Seite haben. Ich wünsche Dir alles Gute für Dein neues Lebensjahr, vor allem Gesundheit, und heute ein schönes Fest. Wir alle, in Deutschland und Österreich und darüber hinaus, haben Dir viel zu verdanken! Alles Gute, herzlichen Glückwunsch!