Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 13. Februar in der ZDF-Sendung "Was nun?" ein Interview gegeben.

Was nun?, Herr Steinmeier, was nun, Herr Bundespräsident? Nach Ihrer Wiederwahl haben Sie in der Bundesversammlung heute eine sehr entschlossene Rede gehalten. Vor allem in Richtung Putin. Bevor wir über die Lage in Europa sprechen, vielleicht eine kurze Frage zu Ihrem Stil heute. Werden Sie in Ihrer zweiten Amtszeit ein Bundespräsident der klaren Ansagen?

Klare Ansagen, ganz sicher. Aber nicht jeden Tag. Man muss darauf achten, dass man gehört wird. Deswegen habe ich immer sehr darauf geachtet, dass ich als Bundespräsident nicht als der tägliche Besserwisser wahrgenommen werde. Sondern in solche Situationen hineingehe, wenn ich den Eindruck habe, der Bundespräsident wird gehört. Heute ist das nichts Besonderes. Bei der Wahl des Bundespräsidenten und der anstehenden Rede, haben viele hingehört. Auch in der Vergangenheit habe ich versucht, Situationen zu finden, bei denen ich den Eindruck habe, es gibt ein wirkliches Bedürfnis. Nach Orientierung oder nach Trauer und Trost in der Trauer. Es ist die Definition des richtigen Zeitpunkts. Und es ist die Orientierung, auf die eigene Glaubwürdigkeit, die man braucht, um in Krisen wie im November 2017 Neuwahlen zu verhindern. Und dennoch zu versuchen, eine Regierung zustande zu bringen.

Sie haben heute die Kraft der Demokratie beschworen. In dieser Rede auch. Neben Russland. Wäre es nicht besser gewesen, wenn Sie über die Kraft der Demokratie sprechen, wenn Sie einen Gegenkandidaten gehabt hätten? Eine Herausforderin der Grünen oder einen Konservativen? Wäre das nicht ein klares Signal gewesen?

Das ist nicht sehr freundlich gegenüber den Gegenkandidaten, die es gab. Eine Gegenkandidatin, zwei Kandidaten. Bei denen ich mich ausdrücklich dafür bedankt habe, dass sie den Mut hatten, zu kandidieren. In einer Situation, bei der vielleicht der eigene Sie nicht wahrscheinlich war. Das braucht Demokratie. Alternativen. Um auf den Kern Ihrer Frage zu kommen, das ist etwas Besonderes in der politischen Kultur dieses Landes. Darüber sollten wir uns freuen. Dass es immer wieder Möglichkeiten und Gelegenheiten gibt, wo sich Entscheidungen nicht längs von Parteigrenzen und einer Logik von Regierungen und Opposition orientieren. Sondern nur kleine und große Parteien zusammenkommen, um gemeinsam etwas auf den Weg zu bringen. Was für diese Demokratie förderlich ist. Insofern hat die Bundestagspräsidentin heute nicht ganz zu Unrecht gesagt: die Bundesversammlung ist auch ein Hochamt der Demokratie. Viele haben das heute so empfunden.

Sie haben Ihre Wiederwahl heute genutzt, auch Ihre erste Rede, um ganz klare Botschaften Richtung Moskau zusenden. Lösen Sie die Schlinge, so war der Satz. Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukrainer. Der Bundeskanzler reist morgen nach Kiew, Dienstag nach Moskau. Die Amerikaner sprechen von einem bevorstehenden Angriff, womöglich Mittwoch. Es ist terminiert. Wie hoch schätzen Sie die Kriegsgefahr ein?

Ich kann das nicht einschätzen. Ich kann auch nur von Gefahren reden, weil ich nicht weiß, auf welchen Informationen und Elementen das amerikanische Wissen beruht, dass es möglicherweise Mittwoch zu einer Invasion kommen könnte. Ich hoffe, dass das abzuwenden ist. Paris, Washington, Berlin bin ich sehr dankbar für alle Bemühungen, die in diesen Tagen unternommen werden. Ich glaube, dass Washington natürlich für die Russen und Moskau der wichtigste Gesprächspartner ist. Wenn es um Fragen von Rüstung und Abrüstung, militärischer Präsenz in Osteuropa geht. Aber wir sollten auch nicht unterschätzen, dass Deutschland gemeinsam mit Frankreich etwas einzubringen hat. In einem Prozess, der hoffentlich Krieg verhindert. Die Präsenz und das Engagement im Normandie-Format ist nicht unwichtig. Denn wir haben hier einen Gesprächsrahmen, in dem beide Seiten, sowohl Ukraine wie Russland ein Interesse haben. Solange das der Fall ist, lohnt es sich, dazu investieren. Und das tut die deutsche Bundesregierung.

Aber alles fährt so ein bisschen fest, im Moment. Sie selbst fliegen am Dienstag nach Lettland, ins Baltikum. Auf die baltischen Staaten, darauf weisen sie hin, fühlen sich durch Russland bedroht. Gerade auch nach der Rede heute, hatte man das Gefühl, könnten auch Sie eine Vermittlerrolle spielen. Würden Sie eine solche annehmen?

Nein. Eine Vermittlerrolle steht nicht an. Die Bundesregierung tut das, was möglich ist. Die Außenministerin, der Bundeskanzler, in eigener Person. Insofern gibt es keinen Grund, dazwischen zu funken. Aber, da wir wissen, dass die Bedrohung sich nicht nur auf die Ukraine auswirkt - ich hatte gerade den litauischen Präsidenten zu Gast. Er hat mir geschildert, wie die Stimmung im eigenen Land ist. Weil ich nach Lettland eingeladen bin, um dort zu reden, kann ich natürlich ergänzend Hilfe leisten, um zu versichern, dass Deutschland sich seiner Verantwortung in der NATO gegenüber den Bündnispartnern bewusst ist. Und dass diese sich darauf verlassen können.

Genau daran gibt es ja durchaus Zweifel. In manchen Staaten in Osteuropa. Zweifel in den USA, bis zu diesem Besuch von Olaf Scholz. Sie haben beteuert, Deutschland bleibe auch nach der Ära Merkel ein verlässlicher Partner. Dass es in den USA aber wohl doch Zweifel gab und immer noch Zweifel gibt, wie sehr besorgt Sie das?

Ich weiß nicht, ob es Zweifel gab oder gibt. Ich nehme jetzt für meinen Befund das, was wir nach den Gesprächen zwischen Bundeskanzler Scholz und Präsident Biden aus den USA gehört haben. In dem Gespräch ist sichergestellt worden, dass man sich auf einem gemeinsamen Weg befindet. Und begibt, sollte es zu einer militärischen Invasion in die Ukraine kommen. Insofern habe ich nicht den Eindruck, dass bei dem engsten transatlantischen Bündnispartner in der Administration ernsthafte Bedenken oder Zweifel bestehen. Sie sollten auch nicht in der Ukraine bestehen. Zuletzt habe ich in Erinnerung an das Massaker vor 80 Jahren unsere Verantwortung für die Ukraine betont. Alle erinnern sich daran, dass Deutschland behilflich war, als im Februar 2014 das Morden auf dem Maidan stattfand. Und wir uns mit Polen und Frankreich bemüht haben, es zu Ende zu bringen. Bundeskanzlerin Merkel ist mehrfach, ich habe sie begleitet, in Minsk unterwegs gewesen, um aus dem Konflikt im Osten keinen Flächenbrand in der ganzen Ukraine oder ganz Europa werden zu lassen. Deutschland hat viel wirtschaftliche Hilfe geleistet, seit 2014. Insofern sollten wir unser Licht nicht unter den Scheffel stellen. Wir haben unsere Verantwortung gezeigt in der Vergangenheit. Sie wird jetzt gezeigt, in dem die deutsche Regierung Bemühungen unternimmt, um einen Konflikt, vor dem viele Angst haben, auch wir, nicht zum Ausbruch zulassen. Dass das Militärische verhindert wird.

Sie betonen die Verbundenheit mit der Ukraine. Wie schwierig ist es, bei der Bewertung vielleicht der deutschen Rolle, in dem Zusammenhang, dass es auch den sozialdemokratischen Exkanzler gibt, der bei dem Nord Stream-2-Projekt engagiert ist, in der russischen Gasindustrie einen wichtigen Posten hat. Ist dieses Engagement Schröders Privatsache, oder macht ihm jemand, vielleicht auch Sie, deutlich, dass es Deutschland schadet?

Sie haben den Bundespräsidenten eingeladen, ich habe heute in meiner Rede klar Stellung bezogen, was ich zu dem Ukraine-Konflikt gegenwärtig sagen kann. Ich habe benannt, wo die Verantwortung für die Bedrohung ist. Ich habe unsere Verantwortung gegenüber der Ukraine und gegenüber den baltischen Staaten betont. Ich glaube, deutlicher kann man es nicht sagen. Ohne dass ich jetzt zu dem Ergebnis kommen, dass wir dem Schicksal schon ergeben sind. Ganz im Gegenteil. Diplomatische Bemühungen sollten nicht umsonst so stark wie möglich ausgefahren werden.

Das heißt, Herr Bundespräsident, man sollte Herr Schröder nicht so ernst nehmen?

Die Regierung entscheidet nach anderen Maßstäben. Das ist gegenwärtig sichtbar. Deshalb glaube ich, wird bei unseren Partnern in Europa und auch transatlantisch verstanden, dass die deutsche Politik, Außenpolitik, das Handeln, in diesem Konflikt von der deutschen Regierung bestimmt wird.

Bundeskanzler Scholz bezieht sich immer wieder auf die Ostpolitik. Damals mit Willy Brandt ging es um ein neues Gleichgewicht der Supermächte. Um Wandel durch Handel in der Sowjetunion. Und mit der Sowjetunion. Ist Ostpolitik heute angesichts der revisionistischen Rolle Moskaus - Moskau will ja die Grenzen infrage stellen, möglicherweise ändern - die richtige Strategie?

So kann man die Frage gar nicht beantworten. Es ist die Verantwortung von Regierungen erhalten geblieben, für Frieden in Europa zu sorgen, es nicht erneut zu militärischen Konfrontationen kommen zu lassen. Ich habe heute nicht umsonst in meiner Rede ganz am Ende zu der Russland Ukraine Passage daran erinnert, dass in knapp drei Jahren wir 50 Jahre Unterzeichnung des Aktes von Helsinki begehen werden. Es sollte nicht der Tag sein, an dem wir das Scheitern aller Bemühungen bekennen. Deshalb lohnt sich, zu investieren, in alle Bemühungen. Seien sie noch so klein. Ich hoffe, dass es den Hauptstädten gelingt, unter Hilfe der deutschen Bundesregierung, das, was viele befürchten, zu vermeiden. Und Russland auf einen Weg zu bringen, der Signale der Deeskalation sendet, bevor man in weitergehende Gespräche beintritt.

Ihr Vorgänger, Joachim Gauck, hat 2014 bei der Münchener Sicherheitskonferenz von einer sicherheitspolitischen Verweigerung Deutschlands gesprochen. Ihrer Ansicht nach, muss Deutschland einen glaubwürdigen Beitrag zur militärischen Abschreckung Russlands leisten? Sie haben das Wort Abschreckung heute einmal selbst in den Mund genommen.

Ja, ich habe meine letzte Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz, die ich mich noch erinnere, auch dazu genutzt, um zu sagen, dass wir wahrnehmen müssen, dass die USA sich auf einen ostasiatischen Partner konzentrieren. Politisch, aber möglicherweise auch militärisch. Mehr in dieses Verhältnis investieren. Dass das zur Folge hat, dass wir die europäische Säule stärken müssen. Und wenn wir über die europäische Säule stärken reden, heißt das, ein stärkeres Engagement von deutscher Seite in dieser europäischen Säule der NATO.

Herr Bundespräsident, zu dieser Sendung gehört die Satzergänzung. Sie kennen das. Wir geben einen Halbsatz vor, und Sie ergänzen ihn bitte möglichst kurz. Und der erste Halbsatz lautet: wenn Olaf Scholz jetzt für die Ampel-Regierung als Motto aufruft, mehr Fortschritt wagen, bedeutet das für mich...

Dass ich Fortschritt unterstütze. Fortschritt ist in vielen Bereichen möglich. Und nötig. Im Augenblick bezieht er sich weitgehend auf die Maßnahmen im Kampf gegen den Klimawandel. Das habe ich heute als die Überlebensfrage der Menschheit definiert.

Dass es mit Steinmeier, Scholz, und Baas in wichtigen Verfassungsämtern jetzt eine sozialdemokratische Renaissance gibt...

Erstens, die Parteimitgliedschaft des Bundespräsidenten ruht - meine, sowie die meiner Vorgänger. Ansonsten treten ähnliche Konstellationen mit Familienzugehörigkeit zur Union auf. So besonders ist die Situation jetzt nicht.

Thema Klima. Für die Ökobilanz des Bundespräsidenten innerdeutsche Reisen künftig nur noch mit dem Zug zu machen...

Nur noch mit dem Zug, weiß ich nicht. Aber wir haben das relativ häufig genutzt. Wir haben sogar vor einem Jahr die erste Auslandsreise mit dem Zug gemacht. Nach Tschechien, das war wunderschön.

Dass meine Frau jetzt wieder in ihr Richteramt zurückkehrt...

Unterstütze ich. Sie hat das entschieden, wie ich finde, mit sehr nachvollziehbaren Gründen. Vor fünf Jahren war der Weg aus dem Richterzimmer in die Öffentlichkeit ein sehr weiter Weg. Sie musste sich einfinden in eine Rolle, die es gar nicht gibt. Die der First Lady. Jetzt ist nicht mehr alles neu. Und ich verstehe nicht nur, dass sie einen Teil ihrer Arbeit ihrem erlernten und gelebten Beruf widmet, sondern unterstütze das auch.

Dass ich als Bundespräsident Bürgerinnen und Bürgern schon an Ostern wieder die Hände schütteln darf...

Das hoffe ich auch.

Thema Corona. Die Bundesregierung hat die Impfpflicht zur Gewissensfrage erklärt. Von parteipolitischen Mehrheiten abgelöst. Sie sind ja auch so eine Art Wächter über parlamentarische, politische Verfahren. Hätte man von der neuen Regierung nicht erwarten müssen, dass sie sich in so einer wichtigen Frage auf einen gemeinsamen Gesetzentwurf einigt?

Das kann man erwarten. Aber wenn man an Beispiele aus früheren Zeiten denkt, Überarbeitung des Transplantationsgesetzes, in solchen Gesetzgebungsverfahren, in denen Gewissensfragen eine große Rolle spielten, Fraktionsdisziplin nicht galt, ist es häufiger so, dass in der Tat die Gesetzesinitiative aus den Parlamenten heraus ergriffen wurde. In diesem Beispiel folgt das, was wir im Augenblick sehen. Mein Satz, den ich wiederhole im Augenblick, Impfpflicht ist Debattenpflicht.

Stichwort Impfpflicht. Jetzt sind gute dreiviertel Deutschen zweimal geimpft. 45 Prozent geboostert. Alle Aufrufe haben am Ende nicht wirklich genutzt. Auch Ihre offensichtlich nicht. Sie waren ja vehement dabei. Hat das etwas mit dem Mangel an Geschlossenheit in der Ampel-Koalition zu tun?

Kann ich Ihnen nicht sagen. Zunächst mal versuche ich immer wieder, darauf hinweisen, dass die ganz große Mehrheit sich vernünftig, verantwortlich und solidarisch verhalten hat. Mehr als 80 % denke ich inzwischen, auch zweimal geimpft sind. Wir müssen danke denjenigen sagen, die sich so verhalten haben. Die Überzeugungsarbeit gegenüber den vergebenen 20 Prozent war nicht erfolgreich genug. Das muss fortgesetzt werden. Ich hoffe, dass wir nicht am Ende einer Entwicklung stehen, sondern uns in den Prozentanteilen derjenigen, die sich impfen lassen, nach vorne gehen.

Nur als Nachfrage braucht es die Impfpflicht jetzt überhaupt noch? Die bezieht sich jetzt ja gar nicht so sehr auf die aktuelle Quote der Geimpften, bzw. Ungeimpften. Sie bezieht sich auf das Risiko einer neuen Variante, die möglicherweise im Herbst kommt.

Ich bin kein Mediziner, Wissenschaftler, ich kann das nicht beurteilen. Wenn das Risiko groß ist, gibt es jedenfalls Anlass, über die Impfpflicht zu diskutieren.

Wenn Sie sehen, dass Coronaspaziergänge von Rechtsextremen unterwandert werden, dass Hass und Hetze im Netz zu nehmen, dass sogar Aufmärsche vor Privathäusern von Politikern stattfindet, glauben Sie, und das haben Sie ja intensiv praktiziert in der Corona-Krise, noch an das Konzept des Dialogs mit den Impf-Gegnern? Oder ist das angesichts dieser Radikalisierung nicht möglich?

Ich habe für mich immer eine rote Linie gezogen. Bei Impf-Skeptikern, selbst bei Impf-Gegnern habe ich immer noch gesagt, wenn das eine Linie ist, bei der ich weiß, positiv weiß, dass sie sich Hass und Gewalt nicht verschrieben haben, schließe ich Gespräche nicht aus. Man gewinnt nicht jeden zurück. Aber man kann der Bewegung das Argument nehmen, Dass Demokratie und demokratische Grundregeln ihnen gegenüber nicht beachtet werden. Es nutzt schon, immer wieder Versuche zu machen. Auch auf Skeptiker zuzugehen. Wir haben am Ende keine Alternative. Jeder, der sich von der Demokratie abgewendet, fehlt im zweiten Schritt der Demokratie. Wir sollten die Fehlerquote so gering wie möglich halten.

Sie haben erlebt, in Schloss Bellevue, wie eine Impf-Gegnerin mit schwer überprüfbaren Argumenten aber viel Emotion das Gespräch dominierte. Bei allem Bemühen, kritischen Stimmen einen Raum zu geben, müssen Sie nicht künftig deutlicher machen, was in demokratischen Diskursen geht und was eben nicht geht?

Das ist ja eines von vielen Gesprächen gewesen. Auch die sind unterschiedlich. Nicht jeder beruft sich auf kryptische Forschungsergebnisse von Universitäten, die ich noch nicht gehört habe. Da ist jede Gesprächssituation anders und die Frage ist, hat man den Mut sich darauf einzulassen, scheut man die Kontroverse oder versucht eben auch in solchen Gesprächen ein Beispiel dafür zu geben, dass die Auseinandersetzung auch gesucht wird, auch mit den Skeptikern.

Gibt es eine Grenze für Sie, wo Sie sagen, jetzt hat es keinen Sinn mehr?

Eindeutig, wenn wir sehen, dass es Menschen sind, die sich mit Formen von Gewalt auseinandergesetzt haben, dann ist für mich die rote Linie reicht.

Am 18. März endet Ihre bisherige Amtszeit, am 19. beginnt die zweite. Wenn Sie eine Art Motto formulieren müssten, wie würde das lauten?

Ich würde das Motto ableiten aus dem Ende meine Rede, die ich heute gehalten habe. Ich würde daran erinnern, dass Demokratie ein Versprechen und eine Erwartung zugleich ist. Ich möchte eine Haltung in der deutschen Gesellschaft etablieren helfen, die Regierungen und demokratische Institutionen nicht als etwas fremdes sehen, das einem gegenübersteht, sondern auch die Menschen aktivieren und überzeugen, dass man in einer Demokratie selbst Verantwortung übernehmen muss. Das müssen nicht unbedingt politische Ämter sein, jeder, der an mehr denkt als nur ein sich selbst, jeder, der im Gemeinderat oder im Verein etwas tut, der ist schon eine Stärkung der Demokratie.

Zur Verantwortung ermutigen, vielen Dank Herr Bundespräsident, das war Was nun, übrigens nach 2G-Plus-Regeln. Vielen Dank liebe Zuschauerinnen und Zuschauer für Ihr Interesse. Schönen Sonntagabend noch, Tschüss aus Berlin.

Die Fragen stellten: Peter Frey und Bettina Schausten