Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt am 8. April rund 100 ehrenamtliche Stadt- und Gemeinderäte aus ganz Deutschland ins Schloss Bellevue ein, um über drängende Herausforderungen in der kommunalpolitischen Arbeit zu sprechen. Die Veranstaltung steht unter dem Titel "Stadt- und Gemeinderäte – Engagiert vor Ort" und findet in Zusammenarbeit mit der Körber Stiftung statt.
Zum Auftakt hält der Bundespräsident eine Ansprache und Eva Nemela, Vorständin der Körber-Stiftung, stellt Ergebnisse einer Umfrage zur Situation der ehrenamtlichen Stadt- und Gemeinderäte in Deutschland vor. Es folgen ein Podiumsgespräch und eine Diskussion mit allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht die Bedeutung der kommunalen Selbstverwaltung für die Stabilität unserer Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Diskutiert werden die Auswirkungen von gesellschaftlichen Herausforderungen wie Wirtschaftslage, Zuwanderung und Infrastruktur auf die kommunale Ebene. Zudem stehen der Erhalt kommunaler Gestaltungsmöglichkeiten angesichts übergeordneter Vorgaben von Land, Bund und EU im Fokus sowie die Vereinbarkeit von Kommunalpolitik mit Familie und Beruf. Besonderes Augenmerk liegt auch auf dem besseren Schutz ehrenamtlicher Politikerinnen und Politiker vor Anfeindungen, Bedrohungen und Übergriffen.
Kurzprogramm:
- 10.30 Uhr
Rede des Bundespräsidenten - 10.45 Uhr
Präsentation der Umfrageergebnisse zur Situation der ehrenamtlichen Stadt- und Gemeinderäte durch Eva Nemela, Vorständin der Körber-Stiftung - 11.00 Uhr
Podiumsgespräch mit
· Lilli Fischer, stellv. Vorsitzende der CDU-Fraktion im Stadtrat Erfurt, Thüringen
· Kai Schmidt, Fraktionsvorsitzender des Bürgerforums Nordhorn e.V. im Rat der Stadt Nordhorn, Niedersachsen
· Mohamed Sami-Augustin, SPD-Gemeinderatsmitglied in Schweigen-Rechtenbach, Rheinland-Pfalz11.45 Uhr
Erfahrungsaustausch und Diskussion mit den Gästen im Publikum
Moderation: Christine Watty, Journalistin
Livestream unter https://youtube.com/live/x3oxdqq4zcw.
Hinweise für die Redaktionen:
Die Akkreditierung endet am Montag, 7. April 2025, 10.00 Uhr.
Journalistinnen und Journalisten melden sich bitte an unter www.bundespraesident.de/SharedDocs/Termine/DE/Frank-Walter-Steinmeier/2025/04/250408-Kommunalpolitische-Konferenz.html