Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz für drei Tage in die Lausitz. Vom 9. bis 11. Mai führt er seine Amtsgeschäfte vom brandenburgischen Senftenberg aus.

Senftenberg ist die siebente Ortszeit Deutschland des Bundespräsidenten. Das Staatsoberhaupt verlässt Berlin und das Schloss Bellevue, er fährt raus in die Regionen, um mit Bürgerinnen und Bürgern zu reden: über aktuelle Herausforderungen, Wünsche, Sorgen und unsere Demokratie – offen und interessiert, kontrovers und respektvoll.

In Senftenberg möchte sich der Bundespräsident einen Eindruck davon verschaffen, was die Menschen besonders bewegt, wie sie die Umbruchzeiten nach dem Mauerfall gemeistert haben und wie sie sich auf neue Herausforderungen wie den geplanten Ausstieg aus der Kohleförderung vorbereiten. Die Stadt an der Schwarzen Elster mit ihren rund 23.000 Einwohnern steht beispielhaft für tiefgreifende wirtschaftliche und gesellschaftliche Umbrüche und für strukturellen Wandel – von der Industriestadt zum Tourismuszentrum und attraktiven Wirtschafts- und Wissenschaftsstandort.

In Senftenberg trifft der Bundespräsident Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, und er diskutiert an der Kaffeetafel kontrovers mit Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Fragen, vor allem zum Strukturwandel, dem Verhältnis zu Russland und zur Solidarität mit der Ukraine. Er spricht mit Mitgliedern des Vereins Unsere Welt, eine Welt e.V. über die Herausforderungen unserer Einwanderungsgesellschaft sowie mit Jugendlichen und jungen Erwachsenen, um mehr über deren Blick auf die Themen der Stadt und auf unsere Zeit zu erfahren. Außerdem nimmt der Bundespräsident an einer Stadtverordnetenversammlung zum Thema 17. Juni 1953 teil, bei der er eine Ansprache halten wird.

Am dritten Tag der Ortszeit Senftenberg besucht das Staatsoberhaupt eine Grundschule, die ukrainische Kinder aufgenommen hat. Dort tauscht er sich aus zu den Veränderungen, die zu bewältigen sind und die etwa die soziale Infrastruktur betreffen und die sich verändernde Bevölkerungsentwicklung in Senftenberg: Nach Jahren der Abwanderung und sinkender Einwohnerzahlen baut die Stadt erstmals seit 1984 ein neues Schulgebäude. Anschließend besichtigt er am Senftenberger Standort der Brandenburgischen Technischen Universität (BTU) eine Laboranlage und diskutiert mit Vertreterinnen und Vertretern von Universität und Studentenschaft über die Transformation in der Lausitz. Dabei soll das zukunftsweisende Kooperationsprojekt Lausitz Science Park im Vordergrund stehen.

"Ortszeit Deutschland"

Senftenberg im Bundesland Brandenburg ist nach Völklingen im Saarland, Freiberg in Sachsen, Neustrelitz in Mecklenburg-Vorpommern, Rottweil in Baden-Württemberg, Quedlinburg in Sachsen-Anhalt und Altenburg in Thüringen die siebente Station der "Ortszeit Deutschland". Der Bundespräsident sucht sich bewusst Orte aus, die in oftmals strukturschwachen Gebieten besonders von Folgen tiefgreifender Transformation und den Kostensteigerungen infolge des russischen Angriffskrieges auf die Ukraine auf wirtschaftlicher, politischer und sozialer Ebene betroffen sind.

Der Bundespräsident bringt Zeit mit, ist ansprechbar und sucht spontane Begegnungen. Er möchte erfahren, was den Menschen Mut und Hoffnung macht und was sie skeptisch gegenüber unserer Demokratie und ihren Institutionen werden lässt. Er will Eindrücke davon gewinnen, was die Menschen vor Ort umtreibt und auch motiviert, Verantwortung zu übernehmen, und was dies wiederum für politische Entscheidungsträger bedeuten kann. Bundespräsident Steinmeier zum Konzept seiner Ortszeiten in den Regionen: Demokratie braucht Austausch, Austausch braucht Nähe, Nähe braucht Begegnung, und Begegnung braucht Zeit.

Kurzprogramm:

Dienstag 9. Mai

11.00 Uhr, Senftenberg, Rathaus
Ankunft
- Bildtermin

Anschließend
Eintrag ins Goldene Buch der Stadt
- Bildtermin

Anschließend
Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern der Kommunalpolitik
- Auftaktbilder

Anschließend
O-Ton vor dem Rathaus
- Termin für Wort- und Bildmedien

14.00 Uhr, Parkhotel Senftenberg
Aufnahme der Amtsgeschäfte des Bundespräsidenten am Amtssitz
- Bildtermin

19.15 Uhr, Neue Bühne Senftenberg
Besuch des Theaterstücks Was man im Dunkeln hört
- Bildtermin bei Ankunft

Mittwoch, 10. Mai

9.15 Uhr, Vereinshaus Kirchplatz 18
Gespräch mit dem Verein "Unsere Welt, eine Welt e.V."
- Auftaktbilder
- Termin für Wortmedien, begrenzte Zulassung

Anschließend, Haus des Wasserverbands Lausitz
Mittelstandsgespräch
- Auftaktbilder
- Termin für Wortmedien

14.00 Uhr, Amtssitz im Parkhotel Senftenberg
Kaffeetafel kontrovers mit Bürgerinnen und Bürgern
- Auftaktbilder
- Termin für Wortmedien

Anschließend, ca. 16.30 Uhr
Gelegenheit zum O-Ton

Anschließend, Kreishaus des Landkreises Oberspreewald-Lausitz
Teilnahme und Ansprache bei einer Stadtverordnetenversammlung zum Thema 17. Juni 1953
- Auftaktbilder
- Termin für Wortmedien, begrenzte Zulassung

Donnerstag, 11. Mai

Morgens, Regenbogen-Grundschule
Gespräch mit Schulleitung und Lehrenden
- Auftaktbilder
- Termin für Wortmedien, begrenzte Zulassung

Anschließend, BTU Cottbus-Senftenberg, Technikum
Besuch der Brandenburgischen Technischen Universität Cottbus-Senftenberg, Begrüßung und Besichtigung des Forschungslabors
- Bildtermin

Anschließend, BTU Cottbus-Senftenberg, Hauptgebäude
Gespräch zum Thema Transformation in der Lausitz
- Auftaktbilder
- Termin für Wortmedien

Anschließend
O-Ton
- Termin für Wort- und Bildmedien

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