Auf einer Fachtagung in Schloss Bellevue hat Bundespräsident Christian Wulff am 24. Januar 2011 den Startschuss für ein deutschlandweites Online-Bürgerforum gegeben. 10.000 Bürgerinnen und Bürger in 25 deutschen Städten und Landkreisen diskutieren ab Mitte März über das Internet Vorschläge zu wichtigen gesellschaftlichen Fragen.
Es geht darum, den Dialog zwischen Volk und Volksvertretern durch neue, transparente Formen der Beteiligung zu beleben. Dazu soll das Bürgerforum beitragen, das die Möglichkeiten einer schnellen und barrierefreien Kommunikation im Internet nutzt. Wir starten heute ein Experiment
, sagte Bundespräsident Wulff zum Auftakt der Tagung.
Pro Stadt und Landkreis erarbeiten je 400 Beteiligte Bürgerprogramme, die den politisch Handelnden Anstöße und Ideen für ihre Arbeit geben sollen. Auf der Fachtagung mit 100 Gästen in Schloss Bellevue legten beteiligte Bürger, Bürgermeister und Landräte Leitfragen für die zum großen Teil online geführten Diskussionen fest.
Die Online-Diskussionen sollen sich sechs großen Themenkomplexen widmen: Bildung, Demografie, Demokratie und Beteiligung, familiäre Lebensformen, Integration, Solidarität und Gerechtigkeit. Die 25 Bürgerprogramme aus den Regionen sollen am Ende in einem Bürgerprogramm zusammengefasst werden. Die Vorstellung der Ergebnisse ist für den 28. Mai 2011 in Bonn geplant.
Das Bürgerforum 2011 ist eine Initiative des Bundespräsidenten mit der Heinz Nixdorf Stiftung sowie der Bertelsmann Stiftung.