Gespräch mit der Staatspräsidentin von Georgien

Schwerpunktthema: Bericht

30. September 2024

Bundespräsident Steinmeier hat am 30. September die georgische Staatspräsidentin Salomé Surabischwili in Berlin empfangen.

Bundespräsident Steinmeier und Salomé Surabischwili geben sich die Hand

Im Gespräch dankte er ihr für ihre klare pro-europäische Haltung.  Gleichzeitig bedauerte er die Rückschritte Georgiens im EU-Beitrittsprozess. Die Regierung gefährde damit eine historische Chance, so der Bundespräsident.

Georgien ist seit Ende 2023 EU-Beitrittskandidat. Im Frühjahr 2024 verabschiedete die Regierung des Landes mehrere Gesetze, die eine Annäherung an die EU erschweren. So sieht etwa das "Transparenzgesetz" vor, dass Nicht-Regierungsorganisationen sich als Vertreter ausländischer Interessen registrieren müssen. Das hat zu Protesten im Land geführt.

Staatspräsidentin Surabischwili hat sich gegen den Kurs der Regierung ausgesprochen. Sie unterstützt die Opposition in ihrem Land. Ende Oktober finden in Georgien Parlamentswahlen statt.