Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 20. Dezember mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping telefoniert. Im Mittelpunkt des sechzigminütigen Gesprächs stand neben den bilateralen Beziehungen und der aktuellen Covid-Lage in China der russische Angriffskrieg in der Ukraine.

Staatspräsident Xi und ich haben fünf Jahrzehnte bilateraler Beziehungen gewürdigt und uns ausführlich und konstruktiv zu aktuellen Herausforderungen ausgetauscht, sagte der Bundespräsident im Anschluss an das Telefonat. In dem Gespräch bekräftigte der Bundespräsident die Entschlossenheit Deutschlands, die Ukraine weiter zu unterstützen. Europa werde vor russischen Drohungen nicht zurückweichen und habe Vorkehrungen gegen die Energiekrise getroffen. Die Wehrhaftigkeit der Ukraine und der Zusammenhalt Europas seien durch die russische Aggression gestärkt worden. Hier habe sich Putin fundamental verkalkuliert.

Der Bundespräsident dankte Staatspräsident Xi für die klare Zurückweisung von nuklearen Drohungen seitens Russlands. Er begrüßte das gemeinsame Signal der G20-Staaten in Bali, die die Geltung des Völkerrechts betont und vor den humanitären und wirtschaftlichen Folgen des Krieges gewarnt hatten. Der Bundespräsident unterstrich das gemeinsame Interesse Chinas und Europas an einem Ende des Krieges sowie an der Achtung der ukrainischen Souveränität und dem Abzug russischer Truppen, die dafür notwendig sind. Er bat Xi, seinen Einfluss auf Russland zu nutzen und in diesem Sinne auf Putin einzuwirken.

Anlass des Telefonats war das fünfzigste Jubiläum der bilateralen Beziehungen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China. Hierzu hatten die beiden Präsidenten bereits im Oktober Telegramme ausgetauscht.