Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 25. November mit dem Hohen Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte, Volker Türk, zur Lage im Iran telefoniert und die Annahme der Resolution im Menschenrechtsrat begrüßt.

Der Bundespräsident brachte in dem Gespräch seine tiefe Bestürzung über die gewaltsame Niederschlagung der Proteste durch das iranische Regime zum Ausdruck und verurteilte scharf die iranische Unterstützung des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine. Diejenigen, die für die brutale Niederschlagung verantwortlich seien, müssten zur Rechenschaft gezogen werden, sagte der Bundespräsident.

Das Recht auf friedliche Versammlung und auf freie Meinungsäußerung gilt universell – so wie alle Menschenrechte. Wer sie gewaltsam mit Füßen tritt, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Sogar Kinder werden Opfer der maßlosen Gewalt des iranischen Regimes. Dieses Vorgehen ist menschenverachtend. Die mutigen Menschen im Iran, unter ihnen viele junge Frauen, fordern und verdienen Gleichberechtigung, Würde und Rechte. Deutschland steht an der Seite der iranischen Frauen und Männer und unterstützt die Arbeit des UN-Hochkommissars Volker Türk. Ich bin froh, dass der Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen gestern mit großer Mehrheit klar Stellung bezogen hat.