Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am 25. Oktober in die Ukraine gereist. Im Fokus seines Besuchs stand die Lage im Land unter den seit Wochen andauernden russischen Luftangriffen. Der Bundespräsident verschaffte sich im Oblast Tschernihiw und in der Hauptstadt Kiew einen persönlichen Eindruck von den Zerstörungen und suchte das Gespräch mit der betroffenen Zivilbevölkerung.
Bei seiner Ankunft in Kiew sagte er: Mir ist es wichtig, gerade jetzt, in der Phase der niederträchtigen russischen Luftangriffe im ganzen Land, ein Zeichen der Solidarität an die Ukrainerinnen und Ukrainer zu senden. Ich freue mich auf das Treffen mit Präsident Selensky.
Vor der Begegnung mit Präsident Wolodymyr Selensky in Kiew besuchte Bundespräsident Steinmeier das nordukrainische Städtchen Korjukiwka nahe der belarusischen Grenze, das zu Beginn des Angriffskrieges von russischen Truppen besetzt war. Die Stadt hat vor dem hereinbrechenden Winter mit zerstörten Infrastrukturen und Versorgungsengpässen zu kämpfen. Der Bundespräsident übergab dort Winterhilfe für die kommunale Energie-Infrastruktur.
Beim letzten Besuch des Bundespräsidenten in Korjukiwka im Oktober 2021 hatte der Bürgermeister den Wunsch nach einer Städtepartnerschaft mit Deutschland geäußert. Der Bundespräsident hatte daraufhin den Kontakt mit der Stadt Waldkirch im Breisgau hergestellt und konnte nun den Anbahnungsbeschluss offiziell überreichen.
Der Bundespräsident sagte: Ich blicke mit großer Bewunderung auf den Mut, die Tapferkeit, die Unbeugsamkeit der Menschen in der gesamten Ukraine. Meine Botschaft an die Menschen in der Ukraine ist: Ihr könnt Euch auf Deutschland verlassen! Wir werden die Ukraine weiter unterstützen: militärisch, politisch, finanziell und humanitär. Und eben auch ganz konkret vor Ort – durch viele zwischenmenschliche und kommunale Verbindungen, die wir heute in Korjukiwka exemplarisch zeigen wollen.
Zugleich geht meine Botschaft an die Deutschen daheim: Vergessen wir niemals, was dieser Krieg für die Menschen hier bedeutet! Bei allen Härten und Lasten, die der Krieg auch für uns in Deutschland mit sich bringt: Sehen wir einen Moment lang durch die Augen der Ukrainer, dann wissen wir, dass sie unsere volle Solidarität und Unterstützung brauchen – solange es nötig ist.
Dabei ergänzen sich bereits jetzt begonnener Wiederaufbau und militärische Hilfe. Die Bundesrepublik Deutschland ist für die ukrainische Flugabwehr der führende militärische Ausrüster und wird zügig weitere Beiträge leisten, die die ukrainischen Streitkräfte in die Lage versetzen, die Bevölkerung vor Angriffen aus der Luft zu schützen:
Zentral wichtig ist jetzt, die Menschen hier vor den perfiden Angriffen der russischen Raketen und Kamikaze-Drohnen zu schützen. Deutschland hat frühzeitig entschieden, die Ukraine auch in diesem Bereich gezielt zu unterstützen. […] Unsere Solidarität ist ungebrochen, und so wird es bleiben.