Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat – in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung – am 15. November zu einer weiteren Veranstaltung in der Reihe Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie ins Schloss Bellevue eingeladen.

Die zwölfte Veranstaltung der Reihe widmete sich dem Thema Was kann der Staat? Lektionen aus der Pandemie. Gemeinsam mit seinen Gästen reflektierte der Bundespräsident die Lernerfahrungen aus der Corona-Pandemie für Demokratie und demokratische Staatlichkeit. Er fragte nach notwendigen strukturellen und institutionellen Veränderungen als Voraussetzung dafür, uns als Gesellschaft für kommende Krisen zu wappnen.

Die Veranstaltung wurde im Livestream übertragen, ein Videomitschnitt steht unter www.forum-bellevue.org zur Verfügung.

Der Bundespräsident diskutierte mit der Medizinethikerin und Vorsitzenden des Deutschen Ethikrates Alena Buyx, der Rechtswissenschaftlerin Laura Münkler, deren Forschungsschwerpunkte an der Universität Greifswald im Verwaltungs- und Gesundheitsrecht liegen, und Aminata Touré, Vizepräsidentin des Schleswig-Holsteinischen Landtages.

Gemeinsam mit seinen Gästen sprach der Bundespräsident darüber, in welchen Bereichen Demokratie und Staat Konsequenzen ziehen und was sie konkret ändern sollten. Auch die Frage, was an welcher Stelle aus welchem Grund daran hindert, das erworbene Krisenwissen in institutionelles Handeln zu überführen, war Thema der Diskussion.

In Krisen rückt die Exekutive vielfach ins Zentrum des politischen Geschehens. Es stellt sich die Frage, in welchem Verhältnis die Effizienz und Effektivität staatlichen Handelns zu den Anforderungen demokratischer Legitimation steht. Der Bundespräsident griff mit seinen drei Podiumsgästen ebenfalls die Frage nach dem Verhältnis von demokratischer Politik und wissenschaftlicher Beratung auf. Wie können bzw. sollten Staat und Politik künftig mit wissenschaftlicher Expertise umgehen, wie kann diese in demokratische Prozesse einbezogen werden? In der Pandemie ist zudem der Handlungsbedarf im Bereich Digitalisierung deutlich zutage getreten. Es ging in der Diskussion zudem darum, welche digitalen Infrastrukturen essentiell sind und wie dabei Datenschutz und Innovationsoffenheit verbunden werden können.