Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat – in Zusammenarbeit mit der Bertelsmann Stiftung – am 1. März zu einer weiteren Veranstaltung in der Reihe Forum Bellevue zur Zukunft der Demokratie ins Schloss Bellevue eingeladen.

Die elfte Veranstaltung der Reihe widmete sich dem Thema Demokratie und digitale Öffentlichkeit – Eine transatlantische Herausforderung. Zusammen mit seinen Gästen diskutierte der Bundespräsident über eine der drängendsten Fragen für unsere Zukunft als Demokratie: Wie umgehen mit dem digitalen Strukturwandel unserer Öffentlichkeit? Im Zentrum standen dabei die Chancen einer neuen transatlantischen Kooperation, um die demokratische Öffentlichkeit im Zeitalter der digitalen Kommunikationsplattformen zu stärken.

Die Veranstaltung konnte im öffentlichen Livestream verfolgt werden, hier finden Sie einen vollständigen Videomitschnitt.

Die Gäste des Bundespräsidenten brachten die transatlantische, europäische sowie die nationale Perspektive zusammen: Die Dänin Margrethe Vestager ist seit 2014 EU-Kommissarin für Wettbewerb und seit 2019 zudem geschäftsführende Vizepräsidentin und Kommissarin für Digitales. Armin Nassehi ist Professor für Soziologie an der Ludwig-Maximilians-Universität München und veröffentlichte 2019 sein Buch Muster. Theorie der digitalen Gesellschaft. Der US-Amerikaner Ben Scott ist Geschäftsführer des Thinktanks Luminate und entwickelt Lösungskonzepte für die Herausforderungen des digitalen Strukturwandels.

Eine funktionierende Demokratie ist auf den öffentlichen Diskurs, den Austausch von Argumenten, Informationen und Meinungen angewiesen. Der Bundespräsident und seine Gäste widmeten sich daher einer grundlegenden Frage für die Zukunft der Demokratie, wenn sie über die Bedeutung und Herausforderungen des digitalen Strukturwandels der Öffentlichkeit sprachen.

Dabei ging es um die Verantwortung der Plattformen, um Regulierung und politische Gestaltung sowie die Frage, wie die bestehenden Plattformen stärker auf die ethischen Grundsätze eines vielfältigen und informierten Austauschs verpflichtet werden können. Der Bundespräsident und seine Gäste gingen Fragen nach wie: Welche Rahmenbedingungen sind erforderlich, damit neue Plattformangebote entstehen, die einen Beitrag zu einer pluralen demokratischen Öffentlichkeit leisten? Welche Ansätze müssen verfolgt werden, um den digitalen Strukturwandel so zu gestalten, dass er die demokratische Öffentlichkeit stärkt?

Das Internet verlangt grenzüberschreitende, europäische und transatlantische Antworten. Kann also die Europäische Union – wie es ihr bei der Datenschutzgrundverordnung zugeschrieben wird – erneut Standards mit globaler Wirkung setzen? Und wie lässt sich ein neues Kapitel der Kooperation zwischen Europa und den USA in digitalen Fragen aufschlagen?