Diese Datenschutzerklärung enthält nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung der Präsenz des Bundespräsidenten bei YouTube unter https://www.youtube.com/@bundespraesident.steinmeier (nachfolgend "YouTube-Kanal").
Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann (Art. 4 Ziff. 1 DSGVO).
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2. Datenschutzbeauftragter
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3. Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Bundespräsidialamt
Das Bundespräsidialamt als Anbieter des YouTube-Kanals erhebt und verarbeitet keine Daten aus der Nutzung des YouTube-Kanals.
Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 Buchst. e) der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) i. V. m. § 3 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).
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Soweit Videos auf den Webseiten des Bundespräsidialamtes eingebunden werden, besteht eine gemeinsame Verantwortlichkeit hinsichtlich der Verarbeitung der durch Google erhobenen personenbezogenen Daten im Sinne von Art. 26 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie im Übrigen den YouTube-Kanal des Bundespräsidenten und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z. b. liken, kommentieren). Das Bundespräsidialamt hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.
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Sie haben die Möglichkeit, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken über die allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Kontos, im "Privatsphärecheck" sowie unter den "Datenschutzeinstellungen". Darüber hinaus können Sie ggf. abhängig vom genutzten Betriebssystem bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Google auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken.
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5. Ihre Rechte
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- Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
- Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
- Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
- Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
- Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
- Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Artikel 6 Abs. 1 Buchst. a DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.
Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei den datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden, die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie die irische Datenschutzkommission (zuständig für Google Ireland Limited), zu (Art. 77 DSGVO).
Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an den Datenschutzbeauftragten des Bundespräsidialamtes sowie von Google Ireland Limited wenden.
(Stand: 23.08.2024)
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