I. Betreiber des Twitter-Accounts
Bundespräsidialamt
Sprecherin Cerstin Gammelin
Spreeweg 1
10557 Berlin
Telefon: +49 (0)30 2000-0
Fax: +49 (0)30 1810200-1999
E-Mail: bundespraesidialamt@bpra.bund.de
II. Rechtliche Hinweise
1. Angaben zum Twitter-Profil der Sprecherin des Bundespräsidenten
Das Bundespräsidialamt greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter, Inc.,1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103, USA zurück.
Das Bundespräsidialamt weist Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Retweeten, Liken). Da der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, nicht in jedem Fall möglich. Das Bundespräsidialamt macht sich deshalb den Inhalt von Internetseiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu eigen. Für Schäden aus der Nutzung oder Nichtnutzung fremder Inhalte
haftet ausschließlich der jeweilige Anbieter der Seite, auf die verwiesen wurde.
2. Verarbeitung personenbezogener Daten durch Twitter
Die bei der Nutzung des Dienstes über Sie erhobenen Daten werden von der Twitter Inc. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Hierbei handelt es sich u.a. um Ihre IP-Adresse, die genutzte Applikation, Angaben zu dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Applikations-ID), Informationen aufgerufener Webseiten, Ihren Standort und Ihren Mobilfunkanbieter. Diese Daten werden den Daten Ihres Twitter-Kontos bzw. Ihrem Twitter-Profil zugeordnet.
Wir haben keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter: https://twitter.com/privacy?lang=de
sowie über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können: https://help.twitter.com/de/managing-your-account/accessing-your-twitter-data
Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:
https://support.twitter.com/forms/privacy
https://help.twitter.com/de/managing-your-account/how-to-download-your-twitter-archive
3. Datenschutzeinstellungen auf Twitter
Das Twitter-Profil der Sprecherin des Bundespräsidenten bietet Ihnen die Möglichkeit, auf Beiträge zu reagieren, diese zu kommentieren etc. Bitte prüfen Sie sorgfältig, welche personenbezogenen Daten Sie mit uns über unser Twitter-Profil teilen. Wenn Sie vermeiden möchten, dass Twitter von Ihnen an uns übermittelte persönliche Daten verarbeitet, nehmen Sie bitte auf anderem Wege Kontakt mit uns auf, bspw. hier:
www.bundespraesident.de/kontakt
Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt Datenschutz und Sicherheit
. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem. Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden: https://support.twitter.com/articles/105576#
Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Informationen hierzu und zu den vorhandenen Einstellmöglichkeiten finden Sie auf folgenden Twitter Support-Seiten:
https://help.twitter.com/de/using-twitter/tailored-suggestions
https://help.twitter.com/de/rules-and-policies/twitter-cookies
Das Tweet-Aktivität-Dashboard des Accounts der Sprecherin des Bundespräsidenten ist nicht aktiviert.
4. Datenschutzbeauftragter
Bei konkreten Fragen zum Schutz Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an
den behördlichen Datenschutzbeauftragten des Bundespräsidialamtes
Telefon: 030 2000-2121
Fax: 030 2000-1999
elektronische Post: datenschutzbeauftragter@bpra.bund.de
oder
den Datenschutzbeauftragten der Twitter Inc.
https://twitter.com/de/privacy#twitter-privacy-9.1
5. Netiquette
Bundespräsident Steinmeier informiert auf seinen Social-Media-Kanälen über sein Amt und seine Tätigkeit. Nutzerinnen und Nutzer haben die Möglichkeit, durch Kommentare oder Nachrichten auf die Beiträge des Bundespräsidenten zu reagieren und in einen sachlichen Austausch zu treten.
Um eine respektvolle und für alle Nutzerinnen und Nutzer angenehme und offene Diskussionskultur zu schaffen, bitten wir um die Beachtung folgender Regeln:
- Verzichten Sie auf Beleidigungen, Verleumdungen, üble Nachrede sowie Kommentare oder andere Beiträge mit grob unsachlichem und/oder verletzendem Inhalt, insbesondere gewaltverherrlichende, volksverhetzende, diskriminierende, rassistische, fremdenfeindliche, sexistische, menschenverachtende, verfassungsfeindliche oder hasserfüllte Äußerungen.
- Verzichten Sie auf themenfremde, nicht sachbezogene Kommentare oder Beiträge, insbesondere Spam und das Verbreiten rechtswidriger Inhalte.
- Verzichten Sie auf das Anbieten von Waren oder Dienstleistungen, die Werbung für andere Webseiten oder Kampagnen aller Art.
Wir behalten uns vor, Beiträge, die gegen diese Regeln verstoßen, zu verbergen oder zu löschen bzw. die jeweilige Nutzerin oder den jeweiligen Nutzer dauerhaft zu blockieren.
Darüber hinaus wünschen wir uns als Kommunikationssprachen in den Sozialen Medien des Bundespräsidenten Deutsch oder Englisch. Nicht erwünscht sind Kommentare oder Beiträge von unangemessenem Umfang. Achten Sie allgemein auf einen respektvollen Umgang, auf einen fairen und höflichen Ton: Behandeln Sie andere Nutzerinnen und Nutzer so, wie Sie selbst behandelt werden möchten. Eine gewinnbringende Diskussion setzt begründete Standpunkte und konstruktive Kritik ohne persönliche Angriffe voraus.