Diese Datenschutzerklärung enthält nähere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten bei Nutzung des Facebook-Angebots des Bundespräsidenten.

Personenbezogene Daten sind alle Informationen, die sich auf eine identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen. Als identifizierbar wird eine natürliche Person angesehen, die direkt oder indirekt – insbesondere mittels Zuordnung zu einer Kennung wie einem Namen, zu einer Kennnummer, zu Standortdaten, zu einer Online-Kennung oder zu einem oder mehreren besonderen Merkmalen, die Ausdruck der physischen, physiologischen, genetischen, psychischen, wirtschaftlichen, kulturellen oder sozialen Identität dieser natürlichen Person sind, identifiziert werden kann (Art. 4 Ziff. 1 DSGVO).

1. Verantwortlicher

Verantwortlich für die Verarbeitung von personenbezogenen Daten sind

das Bundespräsidialamt
Spreeweg 1
10557 Berlin
Telefon: 030 2000-0
Fax: 030 2000-1999
elektronische Post: poststelle@bpra.bund.de
DE-Mail: poststelle@bpra.de-mail.de

sowie

Meta Platforms Ireland Ltd.
4 Grand Canal Square
Grand Canal Harbour
Dublin 2 Ireland
https://www.facebook.com

als gemeinsam Verantwortliche gemäß Art. 26 DSGVO sowie der Facebook Seiten-Insights-Ergänzung: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

2. Art der personenbezogenen Daten und Umfang der Datenverarbeitung

Beim Besuch dieser Facebook-Seite erfasst Facebook u. a. Ihre IP-Adresse sowie weitere Informationen, die in Form von Cookies auf Ihrem PC vorhanden sind. Diese Informationen werden verwendet, um dem Bundespräsidialamt als Betreiber der Facebook-Seiten anonymisierte statistische Informationen über die Inanspruchnahme der Facebook-Seite zur Verfügung zu stellen. Nähere Informationen hierzu stellt Facebook unter folgendem Link zur Verfügung: https://de-de.facebook.com/help/pages/insights

Die in diesem Zusammenhang über Sie erhobenen Daten werden von der Meta Platforms Ltd. verarbeitet und dabei gegebenenfalls in Länder außerhalb der Europäischen Union übertragen. Welche Informationen Facebook erhält und wie diese verwendet werden, beschreibt Facebook in seinen Datenverwendungsrichtlinien. Dort finden Sie auch Informationen über Kontaktmöglichkeiten zu Facebook sowie zu den Einstellmöglichkeiten für Werbeanzeigen. Die Datenverwendungsrichtlinien sind unter folgendem Link verfügbar: https://de-de.facebook.com/about/privacy.

Beim Zugriff auf eine Facebook-Seite wird die Ihrem Endgerät zugeteilte IP-Adresse an Facebook übermittelt. Nach Auskunft von Facebook wird diese IP-Adresse anonymisiert. Facebook speichert darüber hinaus Informationen über die Endgeräte seiner Nutzer (z. B. im Rahmen der Funktion Anmeldebenachrichtigung); gegebenenfalls ist Facebook damit eine Zuordnung von IP-Adressen zu einzelnen Nutzerinnen und Nutzern möglich.

Wenn Sie als Nutzerin oder Nutzer aktuell bei Facebook angemeldet sind, befindet sich auf Ihrem Endgerät ein Cookie mit Ihrer Facebook-Kennung. Dadurch ist Facebook in der Lage nachzuvollziehen, dass Sie diese Seite aufgesucht und wie Sie sie genutzt haben. Dies gilt auch für alle anderen Facebook-Seiten. Über in Webseiten eingebundene Facebook-Buttons ist es Facebook möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten Seiten zu erfassen und Ihrem Facebook-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Wenn Sie dies vermeiden möchten, sollten Sie sich bei Facebook abmelden bzw. die Funktion „angemeldet bleiben" deaktivieren, die auf Ihrem Gerät vorhandenen Cookies löschen und Ihren Browser beenden und neu starten. Auf diese Weise werden Facebook-Informationen, über die Sie unmittelbar identifiziert werden können, gelöscht. Damit können Sie die Facebook-Fanpage nutzen, ohne dass Ihre Facebook-Kennung offenbart wird. Wenn Sie auf interaktive Funktionen der Seite zugreifen (Gefällt mir, Kommentieren, Teilen, Nachrichten etc.), erscheint eine Facebook-Anmeldemaske. Nach einer etwaigen Anmeldung sind Sie für Facebook erneut als Nutzerin bzw. Nutzer erkennbar. Informationen dazu, wie Sie über Sie vorhandene Informationen verwalten oder löschen können, finden Sie auf folgenden Facebook Support-Seiten: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Nach eigenen Angaben speichert Facebook Daten, bis sie nicht mehr benötigt werden, um die Dienste und Facebook-Produkte bereitzustellen oder bis das jeweilige Konto der Nutzerin oder des Nutzers gelöscht wird, je nachdem, was zuerst eintritt. Dies hängt von den Umständen des Einzelfalles ab, insbesondere der Art der Daten, warum sie erfasst und verarbeitet werden sowie den relevanten rechtlichen oder betrieblichen Speicherbedürfnissen. Nähere Informationen zur Speicherung der Daten finden Sie unter: https://de-de.facebook.com/about/privacy

Facebook Seiten Insights

Facebook verarbeitet in seinen sogenannten Seiten-Insights eine Reihe von personenbezogenen Daten der Seitenbesucherinnen und -besucher zu eigenen Zwecken. Die Verarbeitung findet unabhängig davon statt, ob Seitenbesucher bei Facebook angemeldet sind oder nicht und ob Seitenbesucher Mitglieder des Facebook-Netzwerks sind. Auch Nutzerinnen und Nutzer, die auf die Facebook-Seiten zugreifen, ohne bei Facebook registriert bzw. angemeldet zu sein, haben die Möglichkeit, mittels eines von Facebook gesetzten Cookie-Banners den Umfang der Datenverarbeitung zu beeinflussen. Nähere Informationen zu den Cookies von Facebook finden Sie unter: https://www.facebook.com/policies/cookies/

Bei Seiten-Insights handelt es sich um zusammengefasste Statistiken, die anhand bestimmter Events erstellt werden, die von den Facebook-Servern protokolliert werden, wenn Personen mit Seiten und den mit ihnen verbundenen Inhalten interagieren. Seitenbetreiber selbst haben keinen Zugriff auf die personenbezogenen Daten, die im Rahmen von Events verarbeitet werden, sondern nur auf die zusammengefassten, anonymisierten Seiten-Insights. Nähere Informationen finden Sie unter: https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum

Das Bundespräsidialamt kann mit Hilfe der Seiten-Insights eine anonyme Auswertung der Reichweite, der Seitenaufrufe, der Verweildauer bei Videobeiträgen, der Handlungen (Likes, Kommentieren, Teilen von Beiträgen) sowie nach Alter, Geschlecht und Standort (wie von den Nutzern in ihren jeweiligen Facebook-Profilen angegeben) vornehmen. Dabei können für die Auswertung der Reichweite Einstellungen vorgenommen bzw. entsprechende Filter hinsichtlich der Auswahl eines Zeitraums, der Betrachtung eines bestimmten Beitrags sowie der demografischen Gruppierungen (z. B. weiblich, 20–30 Jahre alt) gesetzt werden. Diese Daten sind anonymisiert, aggregiert und abstrahiert. Diese Einstellungen ermöglichen dem Bundespräsidialamt somit keine Rückschlüsse auf Individuen. Die Auswertung dient dazu, das Angebot auf der Facebookseite des Bundespräsidenten zum Zweck der Öffentlichkeitsarbeit optimal zu gestalten.

Das Bundespräsidialamt als Anbieter des Informationsdienstes erhebt und verarbeitet darüber hinaus keine Daten aus der Nutzung der Facebook-Seite.

3. Rechtsgrundlage und Zweck der Datenverarbeitung

Rechtsgrundlage für diese Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. e) DSGVO i. V. m. § 3 BDSG sowie bei Vorliegen einer Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Der Betrieb der Facebook-Seite durch das Bundespräsidialamt ist notwendig für eine zielgerichtete und ausgewogene Öffentlichkeitsarbeit des Bundespräsidenten. Die damit verbundene Verarbeitung Ihrer Daten beim Besuch der Seite geschieht zu diesem Zweck.

Dabei handelt es sich um eine Datenverarbeitung im öffentlichen Interesse im Sinne des Art. 6 Abs. 1 lit. e DSGVO. Statistische Untersuchungen zeigen, dass sich die Nutzung von Medien und das Informationsverhalten von Bürgerinnen und Bürgern verändert. Immer mehr Bevölkerungsgruppen informieren sich immer weniger auf klassischen Informationskanälen wie Tageszeitung oder Fernsehkanälen über das alltägliche Geschehen. Vielmehr werden Medien, die ausschließlich oder zumindest teilweise im Internet agieren, allen voran Social-Media-Plattformen, zur Information genutzt. Das Bundespräsidialamt verfolgt mit seiner Öffentlichkeitsarbeit u.a. das Ziel, möglichst viele Bevölkerungsgruppen zu erreichen und im Rahmen des verfassungsmäßigen Auftrags zu informieren.

Das Bundespräsidialamt nutzt Facebook neben weiteren essenziellen Medienkanälen. Die Bürgerinnen und Bürger haben so die Möglichkeit, sich über unterschiedliche Kanäle, aber in stets gleicher Qualität über die Arbeit der Bundesregierung zu informieren und Kontakt aufzunehmen. Nähere Informationen zu unserem Angebot finden Sie unter anderem hier: www.bundespraesident.de.

4. Ihre Rechte

Sie haben gegenüber den Verantwortlichen grundsätzlich folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

• Recht auf Auskunft, Art. 15 DSGVO
• Recht auf Berichtigung, Art. 16 DSGVO
• Recht auf Löschung, Art. 17 DSGVO
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung, Art. 18 DSGVO
• Recht auf Widerspruch gegen die Erhebung, Verarbeitung und/oder Nutzung, Art. 21 DSGVO
• Recht auf Datenübertragbarkeit, Art. 20 DSGVO
• Soweit die Verarbeitung der personenbezogenen Daten auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a) DSGVO) erfolgt, können Sie diese jederzeit für den entsprechenden Zweck widerrufen. Die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung aufgrund Ihrer getätigten Einwilligung bleibt bis zum Eingang Ihres Widerrufs unberührt.

Meta Platforms Ireland hat sich gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung dazu verpflichtet, Anfragen von betroffenen Personen im Einklang mit den Meta Platforms gemäß der Seiten-Insights-Ergänzung obliegenden Pflichten zu beantworten (Abrufbar unter https://www.facebook.com/legal/terms/page_controller_addendum).

Ihnen steht zudem ein Beschwerderecht bei den datenschutzrechtlichen Aufsichtsbehörden, (der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie die irische Datenschutzkommission (zuständig für Meta Platforms Ireland)) zu (Art. 77 DSGVO).

Sie können sich mit Fragen und Beschwerden auch an den Datenschutzbeauftragten des Bundespräsidialamtes wenden:

Der behördliche Datenschutzbeauftragte des Bundespräsidialamtes
Telefon: 030 2000-2121
Fax: 030 2000-1999
elektronische Post: datenschutzbeauftragter@bpra.bund.de

sowie an die Datenschutzbeauftragten von Meta Platforms Ireland Ltd.
https://www.facebook.com/privacy/explanation

(Stand: 14.07.2022)

Netiquette

Bundespräsident Steinmeier informiert auf seinen Social-Media-Kanälen über sein Amt und seine Tätigkeit. Nutzerinnen und Nutzer haben die Möglichkeit, durch Kommentare oder Nachrichten auf die Beiträge des Bundespräsidenten zu reagieren und in einen sachlichen Austausch zu treten.

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Darüber hinaus wünschen wir uns als Kommunikationssprachen in den Sozialen Medien des Bundespräsidenten Deutsch oder Englisch. Nicht erwünscht sind Kommentare oder Beiträge von unangemessenem Umfang. Achten Sie allgemein auf einen respektvollen Umgang, auf einen fairen und höflichen Ton: Behandeln Sie andere Nutzerinnen und Nutzer so, wie Sie selbst behandelt werden möchten. Eine gewinnbringende Diskussion setzt begründete Standpunkte und konstruktive Kritik ohne persönliche Angriffe voraus.