Tischrede von Bundespräsident Horst Köhler beim Staatsbankett zu Ehren I.I.E.E. des Präsidenten der Portugiesischen Republik, Prof. Dr. Aníbal Cavaco Silva, und Frau Dr. Maria Cavaco Silva

Schwerpunktthema: Rede

Berlin, , 3. März 2009

Die Präsidenten stehen vor den Soldaten

Meine Frau und ich heißen Sie in Deutschland sehr herzlich willkommen! Wir freuen uns, Herr Präsident, dass Sie uns heute besuchen!

Wir Deutsche mögen Portugal.

Ihr Land ist für viele von uns ein wunderschönes Reiseziel. Und wer Portugal einmal besucht hat, wird die Fado-Musik nie vergessen - denn er wird meinen, ein Stück von der portugiesischen Seele erahnt zu haben.

Würde man in Deutschland in einer Umfrage die bekanntesten Portugiesen ermitteln wollen, so würden aber an erster Stelle vielleicht die großen Fußballspieler genannt: Eusebio, Luis Figo oder Cristiano Ronaldo. Deutschland ist eben auch wie Portugal eine Fußballnation.

Aber auch große portugiesische Schriftsteller wie der Nobelpreisträger Jose Saramago oder wie Antonio Lobo Antunes werden in Deutschland viel gelesen. Und aus der Geschichte wissen wir um die berühmten portugiesischen Seefahrer und Entdecker, um Heinrich den Seefahrer (Infante Dom Henrique) oder Vasco da Gama.

In neuerer Zeit haben vor allem die vielen portugiesisch-stämmigen Mitbürger, die in den 60er und 70er Jahren nach Deutschland kamen, um hier zu arbeiten, und die in vielen Fällen hier blieben, das Bild von Portugal geprägt. Sie bilden heute eine Brücke zwischen unseren Ländern.

Das gilt auch für unsere guten bilateralen Wirtschaftsbeziehungen. Bei den ausländischen Direktinvestitionen in Portugal liegt Deutschland heute an erster Stelle. Der ehemalige Premierminister und heutige Präsident der Europäischen Kommission, Jose Manuel Barroso, sagte einmal: "Die deutschen Investitionen in Portugal sind erst seit kurzem die größten, aber sie sind schon seit längerem die besten". Heute sage ich: Ich finde, das soll so bleiben.

Zwischen Völkern gibt es, wie zwischen Menschen, Ereignisse, die sie einander näher bringen und Sympathie zwischen ihnen schaffen.

Portugal und Deutschland haben in ihrer jüngeren Geschichte bei ganz unterschiedlichen Verhältnissen unter Diktaturen gelebt und unter ganz unterschiedlichen Vorzeichen den Weg zu Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gefunden. Demokratie und Rechtsstaat haben für unsere Völker einen hohen, auch emotionalen Wert. Auch das verbindet uns und begründet ein tieferes gegenseitiges Verständnis.

Portugal feiert in diesem Jahr den 35. Jahrestag der Revolution, mit der es die fast 50-jährige Epoche der Diktatur überwand. Wir Deutsche erinnern uns gut an unsere Freude und Erleichterung über das Gelingen der "Nelkenrevolution". Portugal hat allen Grund, stolz zu sein, auf friedlichem Weg ein demokratisches Staatswesen begründet zu haben.

Wir Deutsche verstehen diesen Stolz sehr gut. Wir selbst sind stolz und dankbar, dass es den Menschen im Osten unseres Landes gelungen ist, in der friedlichen Revolution vom Herbst 1989 die Mauer zu Fall zu bringen und damit den Weg zur Wiedervereinigung frei zu machen.

In dieser Zeit waren Sie, Herr Präsident, Premierminister Portugals. Sie haben die deutsche Wiedervereinigung von Anfang an unterstützt. Dafür danke ich Ihnen, auch im Namen meiner Landsleute, sehr herzlich!

Der Fall der Mauer war ein Katalysator für die endgültige Überwindung der Teilung Europas - und hat auch der Wirtschafts- und Währungsunion und dem Euro Schwung verliehen. Denn wir Deutsche haben unsere Wiedervereinigung immer verstanden als einen Prozess, der sich auch einbindet in das größere Projekt, die europäische Einigung.

Deutschland und Portugal haben heute ein gemeinsames Interesse, eine gemeinsame Verpflichtung, das europäische Projekt fortzuführen. Der große europäische Binnenmarkt hat sich für uns alle als Wachstums- und Wohlstandsmotor erwiesen. Er gibt Chancen und Schutz auch in der Globalisierung. Für Portugal hat der Beitritt zur Europäischen Union im Jahr 1986, der eng mit Ihrem Namen, Herr Präsident, verbunden ist, einen gewaltigen Entwicklungsschub gebracht.

Der Euro, bei dem unsere beiden Länder von Beginn an dabei waren, ist eine Erfolgsgeschichte, ein Meilenstein in der europäischen Integration. Aber die aktuellen Spannungen im Euroraum zeigen auch, dass künftiger Erfolg uns nicht ohne eigenes Zutun in den Schoß fallen wird. Denn diese Spannungen zeigen, dass es gravierende Versäumnisse gegeben hat. Der Euro ist kein Ersatz für notwendige Strukturreformen zu Hause. Im Gegenteil: Wir brauchen auch die Anstrengungen auf nationaler Ebene, um den europäischen Zusammenhalt zu stärken.

Dabei ist mir aber eines ganz wichtig: Gerade jetzt, in Zeiten der Krise, sollten wir gemeinsam selbstbewusst eintreten für das europäische Modell, das Freiheit und Markt mit sozialem Ausgleich verbindet - eintreten nach innen, gegenüber unseren eigenen Gesellschaften, aber auch eintreten nach außen bei der Suche nach einer neuen Weltordnung.

Die aktuelle Finanz- und Wirtschaftskrise zeigt, wie wichtig der innere Zusammenhalt in Europa und ein abgestimmtes Vorgehen der Regierungen ist. Ich bin daher froh über das klare Bekenntnis der Staats- und Regierungschefs bei ihrem Treffen am 1. März zum Binnenmarkt, der nicht durch Alleingänge einzelner Mitgliedstaaten gefährdet werden darf. Wichtig ist, dass wir ein europäisches Konjunkturprogramm haben, zu dem unsere beiden Länder beitragen. Und ich möchte die Kommission und die Regierungen der Europäischen Union auch ermutigen, selbstbewusst eigene Vorstellungen über die notwendige Neuordnung der internationalen Finanzmärkte zu entwickeln und durchzusetzen.

Schwierige Zeiten können in die Versuchung führen, sich nach außen abzuschotten. Das aber ist der falsche Weg. Protektionismus hilft niemandem. Wir brauchen gerade jetzt bestmögliche Abstimmung und Zusammenarbeit. Natürlich auf europäischer Ebene. Aber eben auch in der Weltgemeinschaft. Die aktuelle Krise schärft unser Bewusstsein dafür, wie sehr unsere Länder und Volkswirtschaften weltweit miteinander vernetzt und damit aufeinander angewiesen sind, und wie wichtig deshalb eine kooperative Politik ist. Sie birgt so auch eine Chance für eine bessere internationale Partnerschaft, die alle Länder einbezieht. Ich glaube, dass dieser kooperative Geist das Wichtigste ist, um die Krise zu bewältigen. Das schließt für mich auch die Bekämpfung von Armut und Klimawandel als unverzichtbare Ziele für die Zusammenarbeit der internationalen Staatengemeinschaft ein.

Wenn die Welthandelsrunde rasch zu einem erfolgreichen Abschluss geführt würde, wäre das ein wichtiges Vertrauenssignal. Ein solcher Abschluss würde der Weltwirtschaft wichtige Impulse verleihen. Deshalb wünsche ich mir, dass die EU sich zum Vorkämpfer macht und sich nachdrücklich einsetzt für einen schnellen Erfolg der Doha-Runde.

Portugal kann auf dem Weg zu einer kooperativen Weltpolitik aufgrund seiner historischen und interkulturellen Verbindungen auch im Verhältnis zu vielen Ländern in Afrika, Lateinamerika und Asien eine wichtige Mittlerrolle einnehmen. Ich denke dabei etwa an die "Gemeinschaft der portugiesisch-sprachigen Länder" (CPLP), eine Staatengruppe, die wesentlich auf Ihren Anstoß, Herr Präsident, zurückgeht. Ich freue mich, dass Portugal sich für fairen Handel und faire Arbeitsteilung mit seinen ehemaligen Kolonien einsetzt.

Besonders freut es mich, dass Portugal der Afrika-Politik der Europäischen Union immer wieder Anstöße gibt. Die europäisch-afrikanischen Gipfel 2000 und 2007 in Lissabon waren historische Schritte. Es geht um die Herstellung eines Dialogs unter Gleichen zwischen Europa und Afrika. Ich vertraue darauf, dass Portugal und Deutschland diese Zielsetzung weiter mit politischer Kreativität und Energie verfolgen.

Ich bitte Sie, mit mir das Glas zu erheben auf das persönliche Wohlergehen Seiner Exzellenz, Herrn Cavaco Silva, seiner Frau Maria Cavaco Silva und seiner Familie, auf die deutsch-portugiesische Freundschaft, die Erfahrungen, die uns verbinden, und eine gute Zusammenarbeit auf dem Weg, der vor uns liegt.

Saude!

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