Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 10. Juli Vertreterinnen und Vertreter der Kommunalpolitik, des Deutschen Städtetages sowie des Deutschen Städte- und Gemeindebundes ins Schloss Bellevue eingeladen, um mit ihnen über das Thema Bedrohung von politisch Verantwortlichen zu sprechen.

Insgesamt 15 Gäste aus sieben Bundesländern sind der Einladung gefolgt, darunter vier hauptamtliche und neun ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Sie alle können entweder aus eigener Erfahrung über Bedrohungen berichten oder aber von Ereignissen aus ihrem Umfeld.

Der Bundespräsident führt regelmäßig Gespräche mit Kommunalpolitikern. Bereits im Mai vergangenen Jahres hatte er die Oberbürgermeisterin von Zwickau sowie die Bürgermeister von Kandel und von Elmshorn zum Thema Gewalt gegen Mandatsträger ins Schloss Bellevue eingeladen. Vor dem Hintergrund der Ermordung des Regierungspräsidenten Walter Lübcke hat sich der Bundespräsident entschlossen, ein weiteres Gespräch mit Kommunalpolitikern zu führen. Er möchte sich dabei aus erster Hand über konkrete Erfahrungen informieren lassen und gleichzeitig den Kommunalpolitikern den Rücken stärken.

Die Auswahl der Kommunalpolitiker fand in enger Abstimmung mit dem Deutschen Städte- und Gemeindebund statt. Dessen Hauptgeschäftsführer Dr. Gerd Landsberg nimmt an dem Gespräch teil, ebenso der Präsident des Deutschen Städtetages und Oberbürgermeister von Leipzig, Burkhard Jung.